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   OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14   

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https://dejure.org/2014,37085
OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14 (https://dejure.org/2014,37085)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21.10.2014 - 1 O 120/14 (https://dejure.org/2014,37085)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21. Oktober 2014 - 1 O 120/14 (https://dejure.org/2014,37085)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abtrennung; Beamte; Beförderung; Rangliste; Streitwert

  • rechtsportal.de

    Streitwert in Fällen der Beförderungskonkurrenz in Gestalt von Beförderungsranglisten bei Abtrennung der Verfahren in erster Instanz; Richten des Streitwerts bei Beförderungskonkurrentenstreitigkeiten auf die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Streitwert in Fällen der Beförderungskonkurrenz in Gestalt von Beförderungsranglisten bei Abtrennung der Verfahren in erster Instanz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert in Fällen der Beförderungskonkurrenz in Gestalt von Beförderungsranglisten bei Abtrennung der Verfahren in erster Instanz; Richten des Streitwerts bei Beförderungskonkurrentenstreitigkeiten auf die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 520
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.04.2014 - 1 M 31/14

    Beförderungskonkurrenz und (Negativ-)Wirkungen eines Anforderungsprofils;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
    Der sich daraus ergebende Betrag ist nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren (Bestätigung von OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.]).(Rn.4).

    Der sich daraus ergebende Betrag der Hälfte der Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge in Höhe von 22.969,35 ? (45.938,70 ? ./. 2) war nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren ( vgl. hierzu: OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.] ).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.04.2014 - 1 M 33/14

    Fortsetzung eines Beförderungsstellenbesetzungsverfahrens

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
    Der sich daraus ergebende Betrag ist nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren (Bestätigung von OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.]).(Rn.4).

    Der sich daraus ergebende Betrag der Hälfte der Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge in Höhe von 22.969,35 ? (45.938,70 ? ./. 2) war nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren ( vgl. hierzu: OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.] ).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.07.2014 - 1 L 56/14

    Beförderung vor Mindestwartezeit; Streitwert des Beförderungsstreits

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
    Bei Beförderungskonkurrentenstreitigkeiten (Bewerbungsverfahrensanspruch) richtet sich der Streitwert nach § 52 Abs. 5 GKG (juris: GKG 2004), wobei nicht mehr auf das Endgrundgehalt abzustellen ist, sondern - unter Beachtung etwaiger relevanter Erfahrungsstufen - auf die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge (Bestätigung von OVG LSA, Beschluss vom 29. Juli 2014 - 1 L 56/14 -, juris [m. w. N.]).(Rn.3).

    Dabei geht der Senat davon aus, dass der Antragsteller der 8. Erfahrungsstufe zugeordnet ist ( zur Erforderlichkeit der Stufenfeststellung siehe: OVG LSA, Beschluss vom 29. Juli 2014 - 1 L 56/14 -, juris [m. w. N.] ).

  • BVerwG, 22.11.2012 - 2 VR 5.12

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Rechtsschutzverhinderung; Ämterstabilität;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
    Denn die im Rahmen der Rangliste angegriffenen, freizuhaltenden Stellen wirken sich bei der Streitwertfestsetzung nicht streitwerterhöhend aus ( vgl.: BVerwG, Beschluss vom 22. November 2012 - 2 VR 5.12 -, juris = BVerwGE 145, 112; OVG LSA, Beschluss vom 28. Januar 2014 - 1 M 6/14 - ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2014 - 3 M 194/14

    Hochschulzulassung; Kapazitätsberechnung; Lehraufträge; gerichtliche

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
    Soweit das Verwaltungsgericht in seinem Nicht-Abhilfe-Beschluss auf den Beschluss des 3. Senates vom 13. August 2014 (Az.: 3 M 194/14 u. a.) verweist, betrifft dies im Übrigen eine in jeder Hinsicht andere, hier nicht einschlägige Fallgestaltung.
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