Rechtsprechung
OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 40 GKG 2004, § 47 GKG 2004, § 52 Abs 1 GKG 2004, § 52 Abs 5 S 1 Nr 1 GKG 2004, § 53 Abs 2 Nr 1 GKG 2004
Streitwert in Fällen der Beförderungskonkurrenz in Gestalt von Beförderungsranglisten bei Abtrennung der Verfahren in erster Instanz - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abtrennung; Beamte; Beförderung; Rangliste; Streitwert
- rechtsportal.de
Streitwert in Fällen der Beförderungskonkurrenz in Gestalt von Beförderungsranglisten bei Abtrennung der Verfahren in erster Instanz; Richten des Streitwerts bei Beförderungskonkurrentenstreitigkeiten auf die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Streitwert in Fällen der Beförderungskonkurrenz in Gestalt von Beförderungsranglisten bei Abtrennung der Verfahren in erster Instanz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streitwert in Fällen der Beförderungskonkurrenz in Gestalt von Beförderungsranglisten bei Abtrennung der Verfahren in erster Instanz; Richten des Streitwerts bei Beförderungskonkurrentenstreitigkeiten auf die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge
Verfahrensgang
- VG Halle, 16.07.2014 - 5 B 118/14
- OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2015, 520
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Sachsen-Anhalt, 15.04.2014 - 1 M 31/14
Beförderungskonkurrenz und (Negativ-)Wirkungen eines Anforderungsprofils; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
Der sich daraus ergebende Betrag ist nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren (Bestätigung von OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.]).(Rn.4).Der sich daraus ergebende Betrag der Hälfte der Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge in Höhe von 22.969,35 ? (45.938,70 ? ./. 2) war nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren ( vgl. hierzu: OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.] ).
- OVG Sachsen-Anhalt, 15.04.2014 - 1 M 33/14
Fortsetzung eines Beförderungsstellenbesetzungsverfahrens
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
Der sich daraus ergebende Betrag ist nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren (Bestätigung von OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.]).(Rn.4).Der sich daraus ergebende Betrag der Hälfte der Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge in Höhe von 22.969,35 ? (45.938,70 ? ./. 2) war nicht im Hinblick auf ein bloßes Neubescheidungsbegehren zu halbieren ( vgl. hierzu: OVG LSA, Beschlüsse vom 15. April 2014 - 1 M 31/14 und 1 M 33/14 -, juris [m. w. N.] ).
- OVG Sachsen-Anhalt, 29.07.2014 - 1 L 56/14
Beförderung vor Mindestwartezeit; Streitwert des Beförderungsstreits
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
Bei Beförderungskonkurrentenstreitigkeiten (Bewerbungsverfahrensanspruch) richtet sich der Streitwert nach § 52 Abs. 5 GKG (juris: GKG 2004), wobei nicht mehr auf das Endgrundgehalt abzustellen ist, sondern - unter Beachtung etwaiger relevanter Erfahrungsstufen - auf die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge (Bestätigung von OVG LSA, Beschluss vom 29. Juli 2014 - 1 L 56/14 -, juris [m. w. N.]).(Rn.3).Dabei geht der Senat davon aus, dass der Antragsteller der 8. Erfahrungsstufe zugeordnet ist ( zur Erforderlichkeit der Stufenfeststellung siehe: OVG LSA, Beschluss vom 29. Juli 2014 - 1 L 56/14 -, juris [m. w. N.] ).
- BVerwG, 22.11.2012 - 2 VR 5.12
Bewerbungsverfahrensanspruch; Rechtsschutzverhinderung; Ämterstabilität; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
Denn die im Rahmen der Rangliste angegriffenen, freizuhaltenden Stellen wirken sich bei der Streitwertfestsetzung nicht streitwerterhöhend aus ( vgl.: BVerwG, Beschluss vom 22. November 2012 - 2 VR 5.12 -, juris = BVerwGE 145, 112; OVG LSA, Beschluss vom 28. Januar 2014 - 1 M 6/14 - ). - OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2014 - 3 M 194/14
Hochschulzulassung; Kapazitätsberechnung; Lehraufträge; gerichtliche …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2014 - 1 O 120/14
Soweit das Verwaltungsgericht in seinem Nicht-Abhilfe-Beschluss auf den Beschluss des 3. Senates vom 13. August 2014 (Az.: 3 M 194/14 u. a.) verweist, betrifft dies im Übrigen eine in jeder Hinsicht andere, hier nicht einschlägige Fallgestaltung.